Unter den auf unserer Website vorgestellten „Leistungen & Lösungen“ finden Sie neben vielen anderen wie „Technische, Medizinische“ oder „Juristische Übersetzungen“ auch die Rubrik „Patentübersetzung“. Aber was genau steckt dahinter? Dieser Frage gehen wir im Folgenden nach und erläutern etwas konkreter, was ein Patent ist, warum und wofür in diesem Zusammenhang eine Übersetzung benötigt wird und über welche Qualifikationen ein Patentübersetzer verfügen muss.

Was ist ein Patent?

Ein Patent ist ein auf Zeit erteiltes gewerbliches Schutzrecht für eine Erfindung, das den Inhaber berechtigt, anderen die Nutzung der Erfindung zu untersagen. Eine Erfindung wird nur patentiert, wenn sie bestimmte Kriterien erfüllt, und sie wird bei Erteilung des Patents öffentlich zugänglich gemacht, damit andere Erfinder von dem Wissen profitieren können. Neben den Patenten zählen auch Gebrauchsmuster, Marken oder eingetragene Designs zu den gewerbliche Schutzrechten, das Urheberrecht dagegen nicht, da es dem Schutz persönlicher geistiger Schöpfungen dient, die mehr aus dem künstlerischen als dem gewerblichen Bereich stammen. Für Urheberrecht wie auch gewerbliche Schutzrechte gilt der Begriff des „geistigen Eigentums“. Während man im deutschsprachigen Raum den Begriff „Patent“ nur für ein Schutzrecht auf eine rein technische Erfindung benutzt, unterscheidet z. B. das UK- oder US-Recht im englischen Sprachraum zwischen einem „utility patent“, dem Schutzrecht auf eine technische Erfindung, und einem „design patent“ genannten Schutzrecht auf Formen und Muster, eben auf Design.

Welche Kriterien muss eine patentfähige Erfindung erfüllen?

Vor dem Eintrag prüft das Patent- und Markenamt die Erfindung auf folgende Kriterien:

• Das Produkt ist neu und entstand aus erfinderischer Tätigkeit.
• Es lässt sich gewerblich verwenden.
• Es arbeitet ordnungsgemäß.

In diesem Zusammenhang heißt neu, dass das Produkt erst mit der Patentierung einer breiteren Öffentlichkeit bekannt wird und die erfinderische Tätigkeit ist international als eine Überschreitung des fachtypischen Wissensstands definiert. Das heißt, dass die Erfindung auch für eine Person vom Fach nicht naheliegend oder einfach nachzubauen ist, indem sie zum Beispiel bereits vorhandene Produkte abwandelt oder kombiniert, denn dann ist die Sache nicht innovativ genug, um ein Patent zu rechtfertigen.

Was ist mit Patentübersetzung gemeint?

Es handelt sich um eine Übersetzung von Dokumenten, die während des Patentanmeldeverfahrens eingereicht oder vom Patentamt ausgestellt werden. Dazu zählt neben weiteren Dokumenten wie amtliche Bescheide oder Korrespondenz mit Patentanwälten auch die sogenannte Patentschrift. Diese wird über nationale und europäische erteilte Patente vom jeweiligen Patentamt veröffentlicht und enthält die Patentansprüche, eine Beschreibung der Erfindung und des Stands der Technik sowie Zeichnungen und Pläne, auf deren Grundlage das Patent erteilt wurde. Außerdem beinhaltet sie Angaben zum Patentinhaber, Erfinder, Erläuterungen zum Hintergrund und die Patentklassifikation, die der Ordnung von Patentdokumenten anhand der in ihnen beschriebenen technischen Sachverhalte dient.

Wann und warum wird eine Patentübersetzung benötigt?

Ein Patent gilt nur in dem Land, für das es erteilt wurde. So gelten die vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) erteilten Patente nur für die Bundesrepublik Deutschland. Das heißt, um die Erfindung auch in anderen Ländern schützen zu lassen, muss in jedem dieser Staaten eine Patentanmeldung mit einer Patentschrift in der jeweiligen Landessprache erfolgen. Wird beispielsweise ein Schutzrecht in Griechenland angestrebt, müssen die dafür benötigten Dokumente von einem Patentübersetzer ins Griechische übertragen werden.

Warum bezeichnen wir unsere Patentübersetzer als Tausendsassas?

Im Wesentlichen verfügen Patentübersetzer über dieselben Qualifikationen wie andere Fachübersetzer, denn sie beherrschen die fachspezifische Terminologie in der Fremd- und Muttersprache perfekt und zeichnen sich durch jahrelange Erfahrung und sprachliches Feingefühl aus. Was macht sie also so besonders? Es sind die Patentdokumente selbst. Nicht nur, dass einer Patentanmeldung jahrelange Versuche, Tests und intensive Forschungsarbeiten vorausgehen und die Übersetzung dieser sowohl juristischen als auch technischen Fachtexte erst erforderlich wird, wenn das Patent vor der Zulassung steht, es handelt sich um hoch anspruchsvolle Beschreibungen, bei denen es um Produktinnovationen und Verfahrenstechniken auf einer Vielfalt an technischen Gebieten geht. Ob Maschinenbau, Chemie Medizintechnik oder Mess- und Regeltechnik – hier ist das spezialisierte Fachwissen des Patentübersetzers gefragt, ohne das es ihm unmöglich sein wird, den Stand der Technik nachzuvollziehen und die Technologie einer Erfindung so zu verstehen, dass ihm die treffendste Übersetzung für jeden Begriff gelingt. Doch umfangreiche Kenntnisse in der jeweiligen technischen Disziplin machen einen qualifizierten Patentübersetzer noch lange nicht zum Tausendsassa. Sein fundiertes Wissen im juristischen Bereich und die Beherrschung der sachlich korrekten Terminologie im gewerblichen Rechtsschutz sind genauso wichtig. Natürlich gibt es bei der Vielfalt an technischen Gebieten keinen Übersetzer, der alle Arten von Erfindungen übertragen kann, und in der Regel konzentriert er sich auf einen speziellen Technikbereich, in dem er seine Kenntnisse vertieft. Da sich die Technik jedoch ständig weiterentwickelt, wird auch ein versierter Patentübersetzer nicht selten auf Erfindungen stoßen, deren technisches Konzept ihm noch nicht vertraut ist. Um sich dieses und die entsprechende Terminologie zu erschließen, muss er seine Recherchefähigkeiten sowie sein Vermögen, die Zuverlässigkeit der Informationen zu beurteilen, unter Beweis stellen.

Welche Dokumente landen beim Patentübersetzer?

Patentschriften

Wie oben bereits ausgeführt, enthält die Patentschrift eine Beschreibung der Erfindung, den technischen Hintergrund, Zeichnungen und vor allem die Patentansprüche, die den Umfang der Erfindung definieren und besonders exakt übersetzt werden müssen, um in jedem Land den gleichen Schutzumfang für die Rechte am Patent zu erhalten.

Bescheide vom Patentamt

Vor der Erteilung des Patents, wird der Patentantrag von einem Patentprüfer begutachtet. Wenn der Patentprüfer Gründe findet, warum eine Anmeldung die Voraussetzungen für ein Patent nicht erfüllt, informiert er den Anmelder in einem Prüfbescheid über die Gründe. Diese Bescheide werden in der Sprache des Landes ausgestellt, in dem das Patent angemeldet wurde. Es werden also Übersetzungen benötigt, damit ausländische Anmelder mit einer angemessenen Antwort auf den Bescheid reagieren können.

Dokumente mit Änderungen, Korrespondenz

Nicht selten müssen auch Änderungen der Patentschrift übersetzt werden. Diese werden eingereicht, um einen bestimmten Teil der Patentschrift zu überarbeiten, Fehler zu korrigieren oder um auf die in einem Prüfbescheid genannten Gründe zu reagieren. In vielen Fällen ist es auch nötig, die Korrespondenz von Patentanwälten zu übersetzen.

Wir verlassen uns ausschließlich auf unsere juristisch und technisch  spezialisierten Patentübersetzer, die über einen reichen Erfahrungsschatz in den Themenbereichen Patenterteilungsverfahren, Patentwesen sowie Patentinformationen verfügen, um sowohl die sprachlich-stilistische als auch die inhaltliche Korrektheit der Patentübersetzungen zu gewährleisten. Gerne überzeugen wir Sie davon, indem wir für Sie einen Text schaffen, der die Gültigkeit des Patents und damit den Schutz Ihrer Idee sicherstellt.

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